In der auf Antrag unserer Fraktion einberufenen Sondersitzung hat der UPA am 25.07.2023 über die von uns eingereichte Ergänzung zur Stellungnahme der Stadt Dorsten zum Bebauungsplan der Stadt Gelsenkirchen zur BP-Norderweiterung beraten.
Nach intensiver Debatte kam es schließlich nicht mehr zu einer Abstimmung über den Antrag, da die CDU-Fraktion – wie bereits in vielen anderen Fällen – einen eigenen Antrag vorbereitet hatte, der aber erst in der Sitzung selbst öffentlich gemacht wurde. Eine vorherige Befassung mit diesem Antrag war dadurch für uns nicht möglich.
Wenngleich der Antrag der CDU-Fraktion viele Aspekt unseres Antrags aufgreift, ist er doch deutlich weicher formuliert und hält sich mit Forderungen an die Stadt Gelsenkirchen, in Bezug auf Umweltauflagen oder weitere Untersuchungen zurück.
Die anderen Fraktionen konnten sich unserem Antrag nicht anschließen. Unverständlich bleibt für uns, dass seitens der CDU das Zustandekommen der Sondersitzung des UPA kritisiert wurde. Anders als die Stadtverwaltung sah sich die CDU-Fraktion erst durch den unseren, sich mit dem – vor allem für den Dorstener Süden wichtigen – Thema BP-Norderweiterung überhaupt eingehend zu beschäftigen.
Angesichts der eindeutigen Mehrheitsverhältnisse im Ausschuss hat sich unsere Fraktion dem Antrag der CDU letztlich aus pragmatischen Gesichtspunkten angeschlossen – auch um ein Zeichen in Richtung der Stadt Gelsenkirchen zu setzen, dass die Politik in Dorsten geschlossen hinter der Stellungnahme steht.
Nichtsdestotrotz wird der Ortsverband der GRÜNEN in Dorsten die ursprüngliche Stellungnahme bei der Stadt Gelsenkirchen einreichen.