BP-Erweiterung: GRÜNE erwirken Sondersitzung des Umwelt- und Planungsausschusses

Über die geplante Erweiterung des BP-Standortes in Gelsenkirchen-Scholven wird bereits seit vielen Wochen – auch in Dorsten – intensiv diskutiert. Schließlich liegt das Gelände in unmittelbarer Nähe zum südlichen Dorstener Stadtgebiet.
Bis zum 31.07.2023 können bei der Stadt Gelsenkirchen Stellungnahmen zum Bebauungsplan, der die Erweiterung des BP-Standortes ermöglich soll, abgegeben werden. Als benachbarte Kommune kann und soll auch die Stadt Dorsten eine solche Stellungnahme abgeben. Dies ist auch schon geschehen – aus Sicht der Ratsfraktion der GRÜNEN in Dorsten ist diese allerdings noch nicht ausreichend und berücksichtigt zahlreiche wichtige Aspekte und Gefahren, die von der Erweiterung der Anlage ausgeht, noch nicht. Daher hat die Ratsfraktion der Grünen eine Sondersitzung des Umwelt- und Planungsausschusses (UPA) am 25.07.2023 beantragt, um sich dort noch einmal intensiv mit der Thematik zu beschäftigen.
„Uns ist klar, dass eine Sondersitzung – und auch noch in den Sommerferien – etwas Ungewöhnliches ist. Aber die Frist zur Stellungnahme bei der Stadt Gelsenkirchen läuft am 31.07.2023 aus. Wir wollen uns auch nicht einseitig gegen die geplante Erweiterung stellen, aber wir halten es für überaus wichtig, dass wir uns im zuständigen politischen Gremium mit den vielfältigen und erheblichen Auswirkungen dieses Vorhabens beschäftigen und die Stadtverwaltung dazu auffordern, die bereits erfolgte Stellungnahme innerhalb der Frist noch einmal zu ergänzen. Die negativen Umwelteinwirkungen müssen innerhalb des Genehmigungsverfahrens zwingend berücksichtigt werden.“, so Thorsten Huxel, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN.

Vorschlag der GRÜNEN Fraktion Dorsten für eine ergänzende Stellungnahme

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